Peter Meiwald, MdB Sprecher für Umweltpolitik Peters Parlaments Postille vom 5.11.2014
Liebe Freundinnen und Freunde, Der Westantarktische Eisschild ist nach Erkenntnissen des Klimaforschers Stefan Rahmstorf, mit dem ich vor einigen Tagen bei einer Ressourcenveranstaltung gemeinsam auf dem Podium sitzen konnte, unaufhaltsam ins Rutschen gekommen. Ich finde, wir müssen lauter sein. Uns mutiger und konsequenter für den Klimaschutz einsetzen. Mittlerweile mehren sich die Stimmen, die den aktuellen IPCC-Bericht (deutsche Kurzfassung) nicht mehr für Panikmache halten, sondern für deutlich zu zurückhaltend. Der Energieforscher Volker Quaschning nannte in diesem Zusammenhang gestern den aktuellen EEG-Ausbaupfad für die Erneuerbaren Energien das „Szenario Deichbau“. Das trifft es doch! Das heißt, wir müssen weiter dafür kämpfen, die Erneuerbaren Energien deutlich schneller auszubauen, die Integration von Strom- und Wärmemarkt mit der Mobilität vorantreiben und dringendst den Kohleausstieg angehen. Irgendwie halbherzig und irgendwie zögerlich reicht mir nicht. Stopp dem Kohleboom! Es ist längst Zeit für eine kohlenstoffarme Wirtschaft. Als GRÜNE müssen wir dabei auf allen Ebenen Antreiber sein. Das Umweltbundesamt hat gerade eine Studie herausgegeben die belegt, dass ein treibhausgasneutrales Deutschland im Jahr 2050 keine Utopie ist. Es wird also technisch möglich sein, die Emission von Treibhausgasen auf eine Tonne CO² pro Kopf im Jahr zu senken - in 2050. Das liest sich alles gut, nur mir fehlt der Glaube, dass wir das mit der aktuellen Regierung tatsächlich auch umsetzen. Nur gemeinsam schaffen wir das. Also los! Das meint im Ernst Ihr und dein Peter Meiwald Heimische Abgeordnete stimmen für Atomkraftsubventionen Vor wenigen Tagen hat die scheidende EU-Kommission die milliardenschwere Subventionierung von Atomkraftwerken in Großbritannien gebilligt. Wir haben daraufhin am 16.10. einen Antrag in den Bundestag eingebracht, der die schwarz-rote Bundesregierung auffordert, vor dem Europäischen Gerichtshof eine Klage – analog zur Nichtigkeitsklage Österreichs – einzureichen und sich damit klar gegen Atomkraft in Europa zu positionieren. Mehr dazu Hochwasserschutz darf nicht baden gehen Sommertouren und warme Worte von Kabinettsmitgliedern werden die flussnahen Dörfer und Städte nicht vor Überschwemmungen schützen. Wenn ein Hochwasser durch Deutschland rollt, unterstützt die Bundesregierung immer nur im Nachhinein die Opfer – vorbeugend geschieht viel zu wenig und das auch noch viel zu langsam. Mehr dazu Drama in Kurdistan Mit Claudia Roth in ihrer Eigenschaft als Vizepräsidentin des Bundestages sowie Belit Onay und Heiner Scholing aus unserer niedersächsischen Landtagsfraktion und GRÜNEN aus dem KV Celle war ich bei den Yeziden in Bergen bei Celle. Dort erfuhren wir mehr von den aktuellen Ereignissen im Sindschar-Gebirge im Nordirak, wo die Yeziden nach ihrer vermeintlichen Rettung im Sommer von der Weltgemeinschaft erneut vergessen werden und jetzt der aktuellen ISIS-Offensive erneut schutzlos ausgeliefert sind. Mehr dazu V.r.n.l.: Filiz Polat (MdL), Stephan Albani (MdB), Sahab Dag (Vorsitzender Yezid.Forum), Claudia Roth (Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages), Peter Meiwald (MdB) GRÜNES Wertstoffgesetz – ökologisch, praktisch, transparent Mit einem öffentlichen Fachgespräch in großer Runde stellte ich gemeinsam mit meiner Kollegin Britta Haßelmann MdB am 17. Oktober unser Grünes Autorenpapier vor, das wir gemeinsam mit Franz Untersteller, Umweltminister in Baden-Württemberg, entwickelt haben und das die Debatte um das Wertstoffgesetz endlich voranbringen soll. Mehr dazu Was ist ein Hammelsprung? Was könnte eine total fiese Frage der Pisa-Polizei vom NDR-Jugendhörfunkprogramm N-Joy sein. Ist sie aber natürlich nicht, sondern eine Frage von vielen, die den Besucher_innen der Wanderausstellung des Bundestages gestellt wird. Mehr dazu Völkermord an den Yeziden verhindern Die Nachrichten über den grausamen Kampf des IS gegen alle Menschen in Nordsyrien und dem Nordirak, die sich seiner menschenverachtenden Ideologie nicht anschließen, besonders aber gegen die kurdischen Yeziden, reißen seit Monaten nicht ab. Mehr dazu Reden vor dem Oldenburger Schloss: Re. neben mir Sahab Dag vom Yezidischen Forum, li. neben mir Theo Lampe von der Diakonie. Überschüssigen Windstrom nutzen In Werlte im Emsland werden jährlich bis zu 100.000 t Abfälle aus der Lebensmittelproduktion und Schweine- und Rindergülle in eine Biogasanlage gefüllt, um Biogas herzustellen, zu Bioerdgas aufzubereiten und ins Netz einzuspeisen. Das ist an und für sich noch nicht so besonders. Mehr dazu     Thomas Götze (EWE) erklärt anschaulich einen sehr technischen Prozess. Guten Appetit – Plastik statt frischem Fisch auf den Tisch Mikroplastik weiter verbreitet als bisher angenommen – Bundesregierung aber weiterhin unwissend über die Belastungen in Deutschland. Bereits seit einigen Jahren ist bekannt, dass kleine Kunststoffpartikel z.B. Kosmetika beigesetzt werden und diese anschließend frei der Umwelt zu finden sind. Mehr Plastik Kleine Anfrage zu Regulierungen beim Fracking Die Bundesregierung hatte angekündigt, im Sommer 2014 Regelungen für das Fracking vorzulegen. Dieser Zusage ist sie nicht nachgekommen. Daher haben Julia Verlinden und ich im Oktober eine Kleine Anfrage der Grünen Bundestagsfraktion initiiert, um Details zu den geplanten Regelungen zu erfahren. Ein bisschen mehr Termine 03.11.-14.11.2014            Sitzungswochen 17.11.2014, 17-19 Uhr    Bürger_innensprechstunde im Büro am Friedensplatz in Oldenburg 18.11.2014, 16.30 Uhr    „Forum Politik“, Aufzeichnung Fernsehsendung bei Oeins in Oldenburg 18.11.2014, 19.30 Uhr    „Trinkwasser in Gefahr“, Gespräch mit OOWV-Geschäftsführer Karsten Specht und Harmut Seetzen vom Krieslandvolk im Bürgerhaus in Schortens 20.11.2014, 13.00 Uhr    Delmenhorst mit Maria Klein-Schmeink zu Fusionen von Krankenhäusern 20.11.2014, 19.30 Uhr    „Ist der Hebammenberuf noch zu retten?“, auch mit Maria Klein-Schmeink und zwei Hebammen im Hotel Tafelfreuden in Oldenburg 19.11.-23.11.2014            Afrikareise mit Außenminister Steinmeier Peter Meiwald, MdB Sprecher für Umweltpolitik Platz der Republik 1, 11011 Berlin Tel. 030/227-78 040 Fax. 030/227-76 038 E-Mail peter.meiwald@bundestag.de Internet www.peter-meiwald.de Berliner Büro: Platz der Republik 1, 11011 Berlin Krister-Benjamin Schramm: peter.meiwald.ma01@bundestag.de Meike Kretschmar: peter.meiwald.ma05@bundestag.de Jonas Wille: peter.meiwald.ma02@bundestag.de Wahlkreisbüro: Friedensplatz 4, 26122 Oldenburg Tel. 0441/36169403 Barthel Pester: peter.meiwald.ma03@bundestag.de | Tel. 0152/56744560 Jörg Thom: peter.meiwald.ma04@bundestag.de| Tel. 0152/56744559 Wer diesen  Newsletter erhalten/ nicht mehr erhalten möchte, klickt auf einen dieser kleinen Links und schreibt bitte eine kurze Mail an mein Wahlkreisbüro.